Allgemeine Geschäftsbedingungen der Content Queens

Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Plattform Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt)

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Leistungen des Netzwerks Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt), erreichbar unter der Domain www.content-queens.com und verschiedener damit in Verbindung stehenden Subdomains (die „Plattform“) und den jeweils dort angebotenen Services (die „Services“) durch Sie als Nutzer*innen (die „Nutzer*innen“, „Sie“). Vertreten werden Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt), Baustraße 14, 42697 Solingen, von Christine van Tübbergen („Geschäftsführung“), Baustraße 14, 42697 Solingen

1.2 Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle im Zusammenhang mit der Nutzung des Netzwerks, der Plattform und der angebotenen Services stehenden Willenserklärungen und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen der Nutzer*innen. Durch das Nutzen unserer Angebote akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen.

1.3 Hinsichtlich der Nutzung einzelner Dienste gelten gegebenenfalls zusätzlich die unten stehenden besonderen Bedingungen. Im Fall eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen und den besonderen Bedingungen gehen die besonderen Bedingungen den Allgemeinen Bedingungen vor, sofern dies nicht in den besonderen Bedingungen ausdrücklich ausgeschlossen ist.

2. Verfügbarkeit der Plattform

Sie erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform und der Services nicht gewährleistet werden kann. Wir bemühen uns jedoch, die Plattform so konstant wie möglich zur Verfügung zu halten. Insbesondere notwendige Wartungsarbeiten können jedoch zu Störungen oder zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit führen.

3. Haftung der Nutzer*innen / Freistellung

Ihnen ist bekannt, dass bei einem rechtswidrigen Verhalten Ihrerseits die Gefahr besteht, dass wir von Dritten wegen der begangenen Rechtsverstöße in Anspruch genommen werden. Haben Sie Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzt und werden wir deswegen von einem Dritten in Anspruch genommen, sind Sie verpflichtet, uns von allen in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten freizustellen. Die Freistellung gilt auch für alle notwendigen Kosten, die uns durch die eigene Rechtsverteidigung entstehen, soweit diese den jeweiligen gesetzlichen Gebührensätzen für Rechtsanwälte entsprechen.

4. Haftung

4.1 Schadensersatzansprüche sind sowohl gegenüber Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt) als auch gegenüber ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, d.h. solcher Pflichten deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung Sie daher regelmäßig
vertrauen dürfen und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Die Haftungsbeschränkung gilt außerdem nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt) die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder der Verletzung einer Garantie beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften vorgesehen ist.

4.2 Im Übrigen ist unsere Haftung unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für die Inhalte von anderen Internetauftritten, die mit der Plattform verlinkt sind. Verlinkungen durch Nutzer*innen auf kostenpflichtige Internetauftritte sind nicht zulässig. Wir machen uns die Inhalte von fremden verlinkten Seiten nicht zu Eigen und übernehmen keine Verantwortung hierfür. Sobald wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten oder von einer Verlinkung auf kostenpflichtige Internetauftritte erlangen, werden wir die Links entfernen oder den Zugang zu ihnen sperren.

4.3 Die gelegentlich in Artikeln eingebundenen Dienstleistungen werden von Dritten angeboten, nicht von uns. Solche Produkte sind entsprechend gekennzeichnet. Wir übernehmen daher für diese Produkte keinerlei Verantwortung, weder für deren Verfügbarkeit noch deren rechtliche und tatsächliche Qualität. Verträge über den Erwerb dieser Produkte kommen ausschließlich mit den jeweiligen Anbietern zustande. Es gelten für das Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Anbieter dessen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen.

4.4 Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt) nur, wenn und soweit der Kunde sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

5. Verschwiegenheit und Datenschutz

5.1. Jedes Mitglied verpflichtet sich gegenüber uns und auch gegenüber allen anderen Mitgliedern, alle ihr im Rahmen unseres Netzwerkes zur Kenntnis gelangten Geheimnisse, also insbesondere die Privat-, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Mitglieder geheim zu halten und sie gleichermaßen vor der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen, wie vergleichbare eigene Geheimnisse.

5.2. Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse sind alle nicht offenkundigen und nur einem begrenzten Personenkreis bekannten Tatsachen, an deren Geheimhaltung das Netzwerk oder andere Mitglieder ein berechtigtes wirtschaftliches Interesse haben oder die ausdrücklich als geheimhaltungsbedürftig bezeichnet werden, Geschäftsgeheimnisse in diesem Sinne sind insbesondere:

– technische Informationen wie besondere Methoden, Verfahren und Techniken und
– wirtschaftliche Informationen wie Kundenlisten, Preis- und Finanzdaten sowie Bezugsquellen.

Keine Geschäftsgeheimnisse in diesem Sinne sind Informationen, die allgemein bekannt oder allgemein zugänglich sind.

5.3 Eine Geheimhaltungspflicht besteht nicht, soweit Informationen aufgrund geltender Rechtsvorschriften oder gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen herausgegeben werden müssen. In diesen Fällen ist das Mitglied jedoch dazu verpflichtet, die betroffene
Person hierüber unverzüglich zu informieren und alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um den Umfang der Offenlegung auf ein Minimum zu beschränken.

5.4 Die vorgenannten Geheimhaltungspflichten der Mitglieder bestehen auch nach Beendigung der Mitgliedschaft fort.

5.5 Die Mitglieder sind dazu verpflichtet, das geltende Datenschutzrecht einzuhalten, also insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“) und der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) umzusetzen.

6. Änderung der Nutzungsbedingungen

6.1 Wir haben das Recht, diese Nutzungsbedingungen um Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Funktionen für die Plattform zu ändern und zu ergänzen. Die geplanten Änderungen und/oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden den Mitgliedern spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per EMail an die uns bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Ihre Zustimmung zu der Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widersprechen. Wir verpflichten uns, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.

6.2 Widersprechen Sie der Änderung der Nutzungsbedingungen form- und fristgerecht, wird ein etwaiges Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Wir behalten uns für diesen Fall vor, das entsprechende Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

7. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist Solingen, soweit es sich bei Ihnen um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

8. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag ist Solingen, wenn Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind; ferner im Fall, dass der Sitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt wird oder im Zeitpunkt einer Klageerhebung unbekannt ist.

9. Sonstiges

9.1 Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). 9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so bleiben die Regelungen
im Übrigen hiervon unberührt. Besondere Bedingungen für die Mitgliedschaft der Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt)

1. Vorteile der Mitgliedschaft
Die Vorteile sind insbesondere die Nutzung des CQ-Logos und die Teilnahme an den Netzwerktreffen. Darüber hinaus können die Mitglieder die firmeninterne Kommunikationsplattform nutzen inklusive dort angebotener Inhalte. Ebenso besteht die Möglichkeit, Jobs und Projekte über das Netzwerk anzunehmen sowie zu vermitteln. Bei einem erfolgreich vermittelten Auftrag über das Netzwerk ist eine Provision in Höhe von 20% des Nettobetrages der Endrechnung an den Kunden an das Netzwerk abzuführen. Die Mitgliedschaft beginnt mit Freigabe über das Netzwerk.

2. Bewerbungsprozess
2.1 Die Präsentation der Vorteile auf der Plattform stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Eine Mitgliedschaft kommt erst nach Abschluss des Bewerbungsprozesses durch Angebot und Annahme zustande.

2.2 Im Rahmen des Bewerbungsprozesses müssen Sie die von uns vorgesehenen Fragen in unserem Onlineformular wahrheitsgemäß und vollständig beantworten. Das „Absenden“ der Fragen sowie der persönlichen Daten bedeutet noch keine Bestätigung der Mitgliedschaft. Erst nach bestandenem Bewerbungsverfahren sowie nach persönlicher Freigabe seitens der Geschäftsführung haben Sie die Möglichkeit, eine Mitgliedschaft bei der Content Queens Sisterhood UG (haftungsbeschränkt) zu erwerben. Dies erfolgt in der Regel konkludent durch die Freigab. Sie erhalten hierfür eine gesonderte E-Mail an die von Ihnen angegebene Adresse und akzeptieren mit Eintritt in die Kommunikationsplattform sämtliche Inhalte dieser AGB. Wir werden Sie auf diese Rechtsfolge mit Versand der Bestätigungs-E-Mail noch einmal gesondert hinweisen.

2.3 Unseren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten können Sie in unserer Datenschutzerklärung nachlesen.

3. Laufzeit und Beendigung der Mitgliedschaft/ Wechsel der Mitgliedschaftsform
3.1 Die Mitgliedschaft ist fortlaufend, beginnend mit dem Datum der Bestätigungs-E-Mail.
3.2 Zur Kündigung der Mitgliedschaft genügt die Textform. Sie können die Mitgliedschaft per E-Mail an info@content-queens.com oder per Post an unsere Postanschrift kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Parteien unberührt.

4. Preise
Die Mitgliedschaft ist kostenfrei. Kosten fallen lediglich bei erfolgreicher Vermittlung eines Auftrages über das Netzwerk an. Die Höhe beträgt 20% vom Netto-Rechnungswert. Hierzu verpflichtet sich das Mitglied unaufgefordert nach Eingang des Rechnungsbetrages, die Original-Rechnung als Basis zur Rechnungserstellung info@content-queens.com zu senden. Auf dieser Basis erhält das Mitglied eine Provisionsrechnung, die innerhalb von 7 Tagen zu begleichen ist. Kommt ein Mitglied dieser Pflicht nicht nach, erfolgt der Ausschluss aus dem Netzwerk.

Stand: September 2023